Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Auskunftsbegehren eines Berufssoldaten gegenüber dem Bundesministerium der Verteidigung bzgl. ergangener Auswahl- und Versetzungsentscheidungen; Dienstgradbezogene Besserstellung; Isolierter Anspruch auf Einsicht in Verwaltungsvorgänge über (Be-)Förderungsentscheidungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auskunftsbegehren eines Berufssoldaten gegenüber dem Bundesministerium der Verteidigung bzgl. ergangener Auswahl- und Versetzungsentscheidungen; Dienstgradbezogene Besserstellung; Isolierter Anspruch auf Einsicht in Verwaltungsvorgänge über (Be-)Förderungsentscheidungen

• rechtsportal.de

  Auskunftsbegehren eines Berufssoldaten gegenüber dem Bundesministerium der Verteidigung bzgl. ergangener Auswahl- und Versetzungsentscheidungen; Dienstgradbezogene Besserstellung; Isolierter Anspruch auf Einsicht in Verwaltungsvorgänge über (Be-)Förderungsentscheidungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 14.12.2017 - 1 WB 16.17

  Verwendungsentscheidung nach der Auswahlkonferenz; Akteneinsichts- und …

  Auszug aus BVerwG, 02.06.2017 - 1 WDS-VR 3.17

  Den Antrag hat das Bundesministerium der Verteidigung - R II 2 - mit seiner Stellungnahme vom 22. Mai 2017 dem Senat zur Entscheidung vorgelegt (Verfahren BVerwG 1 WB 16.17 ).

  Die Beschwerdeakte des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - 158/17, die Gerichtsakten BVerwG 1 WB 10.17 und BVerwG 1 WB 16.17 sowie die Personalgrundakte des Antragstellers haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.

• BVerwG, 14.12.2017 - 1 WB 10.17

  Wehrdienstgerichtlich anfechtbare dienstliche Maßnahme; Antwortschreiben als …

  Auszug aus BVerwG, 02.06.2017 - 1 WDS-VR 3.17

  Den dagegen eingelegten Antrag auf Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Februar 2017 hat das Bundesministerium der Verteidigung - R II 2 - mit seiner Stellungnahme vom 23. März 2017 dem Senat zur Entscheidung vorgelegt (Verfahren BVerwG 1 WB 10.17 ).

  Die Beschwerdeakte des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - 158/17, die Gerichtsakten BVerwG 1 WB 10.17 und BVerwG 1 WB 16.17 sowie die Personalgrundakte des Antragstellers haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.

• BVerwG, 20.11.2012 - 1 WB 4.12

  Akteneinsicht; Auswahlentscheidung; Auswahlerwägungen; Dokumentationspflicht; …

  Auszug aus BVerwG, 02.06.2017 - 1 WDS-VR 3.17

  Selbst wenn für das geltend gemachte Auskunftsbegehren eine materielle Rechtsgrundlage bestünde, wäre zweifelhaft, ob er einen solchen Anspruch in einem isolierten Verfahren geltend machen könnte (vgl. § 44a Satz 1 VwGO, der nach § 23a Abs. 2 Satz 1 WBO im Wehrbeschwerdeverfahren entsprechende Anwendung findet: stRspr, z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 20. November 2012 - 1 WB 4.12 - BVerwGE 145, 102, Rn. 21 …und vom 13. Juli 2015 - 1 WB 12.15 - Rn. 20).

 
• BVerwG, 22.09.2016 - 2 C 16.15

  Akteneinsicht; Verfahrenshandlung; Sachentscheidung; Vorbereitung; …

  Auszug aus BVerwG, 02.06.2017 - 1 WDS-VR 3.17

  Auch der für das Dienstrecht der Beamten zuständige 2. Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts lehnt einen isolierten Anspruch auf Einsicht in Verwaltungsvorgänge über (Be-)Förderungsentscheidungen ab (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. September 2016 - 2 C 16.15 - juris Rn. 20 ff., 27 f.).
• BVerwG, 13.07.2015 - 1 WB 12.15

  Unterlassen einer Stellenausschreibung; Dienstpostenbesetzung

  Auszug aus BVerwG, 02.06.2017 - 1 WDS-VR 3.17

  Selbst wenn für das geltend gemachte Auskunftsbegehren eine materielle Rechtsgrundlage bestünde, wäre zweifelhaft, ob er einen solchen Anspruch in einem isolierten Verfahren geltend machen könnte (…vgl. § 44a Satz 1 VwGO, der nach § 23a Abs. 2 Satz 1 WBO im Wehrbeschwerdeverfahren entsprechende Anwendung findet: stRspr, z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 20. November 2012 - 1 WB 4.12 - BVerwGE 145, 102, Rn. 21 und vom 13. Juli 2015 - 1 WB 12.15 - Rn. 20).
• BVerwG, 25.09.2014 - 1 WB 7.14

  Bestimmtheit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung; Förderliche Verwendung; …

  Auszug aus BVerwG, 02.06.2017 - 1 WDS-VR 3.17

  Wenn er insoweit in Unkenntnis über für ihn in Betracht kommende konkrete Dienstposten gewesen sein sollte, hätte es ihm im Rahmen eines Personalgesprächs mit seinem Personalführer oblegen, die entsprechenden Dienstposten zu identifizieren (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 25. September 2014 - 1 WB 7.14 - Rn. 17).